AGB

 

1. Leistungen von Accarda
Accarda bietet ihren Kunden ein vollständiges Sortiment von Leistungen modular und als Full-Service an. Dazu gehören basierend auf speziellen IT-Applikationen (Netz, System, Software, Middle Ware) insbesondere die Entwicklung und der Betrieb von Kunden(kredit)karten- und Marketingdatenbanksystemen, Beratungs- und Supportleistungen (inklusive CRM), Transaction Processing sowie die Produktion von Direct Mails und Rechnungen. Sie erbringt qualitativ hochstehende Leistungen, die dem Stand der Technik sowie geltenden Standards und Empfehlungen entsprechen.

2. Anwendungs- und Geltungsbereich
2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend "Kunden" genannt) und Accarda.

2.2 Diese AGB regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen einschliesslich Vertragsofferten für die Erbringung von Leistungen durch Accarda. Sie gelten als integrierter Bestandteil der jeweiligen Kundenverträge und ergänzen die dort getroffenen Vereinbarungen.

2.3 Sie gelten als übernommen mit Annahme der Offerte von Accarda.

2.4 Verbindliche Offerten der Accarda verpflichten diese, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, während 90 Tagen ab Ausstellungsdatum. Mündliche Absprachen gelten nur mit schriftlicher, rechtsgültig unterzeichneter Bestätigung.

3. Ausführung
3.1 Accarda sorgt dafür, dass der Kunde über den Fortschritt der Arbeiten informiert ist, und zeigt ihm sofort alle Umstände an, welche die vertragsgemässe Erfüllung gefährden.

3.2 Accarda ist zur Übertragung der Geschäftsbesorgung auf einen Dritten befugt. In der Funktion als Generalunternehmer bleibt Accarda für das Erbringen der Leistungen verantwortlich, andernfalls haftet sie nur für die sorgfältige Auswahl und Instruktion des Dritten.

3.3 Der Kunde gewährt Accarda und ihren Hilfspersonen sowie beauftragten Dritten den notwendigen Zugang zu seinen Räumlichkeiten. Er stellt die erforderlichen Unterlagen, Akten, Hilfsmittel und bei Bedarf geeignete Arbeitsplätze unentgeltlich zur Verfügung. Er stellt ausserdem sicher, dass alle zur vertragsgemässen Erfüllung erforderlichen Informationen sofort an Accarda und ihre Hilfspersonen oder an beauftragte Dritte weitergeleitet werden.

3.4 Der Kunde nimmt alle Vorbereitungs- und Mitwirkungshandlungen vor, die zur Erfüllung der Leistungen der Accarda notwendig sind, und unterlässt alles, was die vertragsgemässe Leistungserbringung behindert oder gefährdet.

3.5 Alle vom Kunden zur Verarbeitung eingebrachten Daten, Datenträger und Unterlagen (wie Belege, Online-Transaktionen, Kassetten, Disketten, Magnetbänder, Discs) müssen den von Accarda aufgestellten Mindestanforderungen entsprechen. Die Folgen nicht konformer oder fehlerhafter Daten, Datenträger und Unterlagen trägt der Kunde; ohne gegenteilige Vereinbarung in der Vertragsurkunde kann die Accarda die Kosten für deren Richtigstellung zu den geltenden Ansätzen in Rechnung stellen.

3.6 Sofern Accarda Terminverpflichtungen eingegangen ist, bleiben alle Terminverzögerungen infolge von Umständen, die Accarda nicht zu verantworten hat, vorbehalten, insbesondere nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsleistung oder Verzögerungen der Arbeiten durch Kunden oder Dritte.

3.7 Bei durch Accarda zu verantwortenden Terminverzögerungen einigen sich die Parteien über eine Anpassung des Terminplanes. Kommt eine solche Einigung nicht zustande, ist der Kunde berechtigt, Accarda eine Nachfrist von 30 Tagen zu setzen. Wird auch diese Nachfrist nicht eingehalten, so kann der Kunde den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen. Ziff. 8.4 ff. dieser AGB sind anwendbar.

3.8 Programmeingriffe in für den Kunden lizenzierte Programme wird Accarda nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden machen, selbst wenn Gesetzesänderungen oder Änderungen in der allgemeinen Usanz solche Massnahmen rechtfertigen würden. Ausgenommen davon bleiben Programmeingriffe, die bei Umstellung auf neue Betriebssysteme oder neue EDV-Anlagen nötig werden.

4. Vergütung
4.1 Accarda erbringt die vertraglichen Leistungen zu Festpreisen oder nach Aufwand. Die Ausführung der an die Accarda übertragenen Arbeiten erfolgt zu den vereinbarten Preisansätzen. Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und sonstige Abgaben, sofern im Kundenvertrag nichts anderes vereinbart ist.

4.2 Ohne gegenteilige Vereinbarung im Kundenvertrag werden zur vereinbarten Vergütung die notwendigen Auslagen (wie Papier, CD-Rohlinge, Magnetbänder, Transportkosten, Porti, Telefonkosten und dergleichen) und Spesen in Rechnung gestellt sowie die Kosten für die gesetzlichen Abgaben.

4.3 Die Vergütung wird fällig mit dem in der Rechnung bezeichneten Zahlungsziel oder gemäss ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Accarda ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, ohne weitere Mahnung den gesetzlichen Verzugszins in Rechnung zu stellen. Die Verrechnung mit Guthaben ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Accarda ausgeschlossen.

4.4 Accarda ist berechtigt, eine angemessenen Vorauszahlung oder die Sicherstellung der ganzen oder eines Teils der Vergütung zu verlangen. Als genügende Sicherheiten gilt beispielsweise die Stellung einer Garantie durch eine Schweizer Bank.

4.5 Allfällige Beanstandungen von Rechnungen sind der Accarda innerhalb von zehn Arbeitstagen schriftlich mitzuteilen, andernfalls die Rechnungen als genehmigt gelten.

4.6 Accarda kann jeweils auf den 1. Januar eines Jahres Preisanpassungen im Rahmen der Index-Veränderungen (Index der Konsumentenpreise gemäss Veröffentlichung des BIGA) vornehmen. Die Anzeige der angepassten Preise erfolgt jeweils spätestens mit der ersten Fakturierung im neuen Jahr.

4.7 Preisanpassungen infolge nachträglicher Änderung der Vertragsleistungen oder infolge Änderungen gesetzlicher Bestimmungen (Steuern, Überzeitzuschlag, etc.) bleiben in jedem Fall vorbehalten.

5. Geistiges Eigentum und Schutzrechte
5.1 Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Leistungen. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus dem Kundenvertrag.

5.2 Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich der von der Accarda erstellten Leistungen verbleiben bei Accarda oder den berechtigten Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, stellt Accarda sicher, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt.

5.3 Insbesondere verbleiben sämtliche Eigentums-, Urheber- und Verwendungs-Rechte an den von Accarda entwickelten Programmen und Programmteilen sowie erstellten Organisations- und Programm-Unterlagen, unabhängig davon, ob sie vom Kunden in Auftrag gegeben worden sind, geistiges Eigentum der Accarda.

5.4 Accarda ist berechtigt, namentlich Ideen, Konzepte und Verfahren, welche bei der Vertragserfüllung entwickelt wurden, wieder zu verwenden. Dieses Recht gilt unabhängig davon, ob Mitarbeiter des Kunden an den Entwicklungen beteiligt waren. Die Geheimhaltungsverpflichtungen gemäss Ziffer 6 dieser AGB bleiben vorbehalten.

5.5 Bei Inanspruchnahme durch Dritte wegen behaupteter Verletzung von Schutzrechten verpflichtet sich der Kunde, Accarda umgehend zu benachrichtigen und ihr auf deren Begehren die Prozessführungsbefugnisse zu übertragen. Dazu gehört insbesondere auch das Recht auf Abschluss von Vergleichen. Jegliche Haftung von Accarda entfällt, wenn der Kunde sie nicht sofort von erhobenen Ansprüchen in Kenntnis setzt, ihr die verlangten Prozessführungsbefugnisse nicht abtritt oder sie bei allfälliger Prozessführung nicht nach besten Kräften unterstützt.

6. Geheimhaltung
6.1 Die Vertragspartner verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflicht entsteht mit der Aufnahme von Vertragsverhandlungen und dauert über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort. Die Vertragspartner überbinden diese Pflichten ihren Mitarbeitern und allfälligen Subakkordanten.

6.2 Verletzt ein Vertragspartner vorstehende Geheimhaltungspflichten, so schuldet er dem anderen eine Konventionalstrafe, sofern er nicht beweist, dass ihn kein Verschulden trifft. Diese beträgt 10 % der gesamten Vergütung, höchstens jedoch CHF 30'000.-- je Fall. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit nicht von den Geheimhaltungspflichten, sie wird aber auf den zu leistenden Schadenersatz angerechnet.

6.3 Für Werbezwecke und Publikationen über projektspezifische Leistungen ist es der Accarda erlaubt, mit Einwilligung des Kunden an die Öffentlichkeit zu treten, wobei diese Einwilligung nur aus wichtigen Gründen verweigert werden darf. Eine spezielle Einwilligung ist nicht erforderlich, für Bekanntmachungen, die ausschliesslich für die interne Verteilung bestimmt sind, oder für Offenlegungen, die aufgrund von Rechts- oder Buchführungsvorschriften erforderlich sind, oder die lediglich das Bestehen eines Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien beinhalten, insbesondere die Nennung des Vertragsverhältnisses (inklusive Firmenlogo) mit dem Kunden in den jeweiligen Referenzlisten der Accarda.

7. Datenschutz
7.1 Die Vertragspartner  werden sich bezüglich Datenschutz und Datensicherung nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz und der dazugehörenden Verordnung sowie nach den einschlägigen Vorschriften des Persönlichkeitsschutzes (ZGB) richten.

7.2 Accarda übergebene Kundendaten verbleiben in jedem Fall im Eigentum des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Accarda wird die vom Kunden eingebrachten Daten vertragsgemäss bearbeiten und dafür besorgt sein, dass sie jederzeit vertraulich behandelt und nach Abschluss der Arbeiten an den Kunden zurückgegeben werden.

8. Gewährleistung und Haftung von Accarda
8.1 Accarda steht gegenüber den Kunden für die vertragsgemässe Erbringung ihrer Leistungen ein und verpflichtet sich, die ihr übertragenen Arbeiten mit Sorgfalt auszuführen. Bei Vertragsverletzungen haftet Accarda nur für den nachgewiesenen Schaden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft.

8.2 Sollten durch Verschulden der Accarda Leistungen fehlerhaft ausgeführt worden sein, ist die Accarda unter Ausschluss aller weitergehenden Gewährleistungsansprüche zur umgehenden, kostenlosen Berichtigung verpflichtet.

8.3 Mängelrügen wegen nicht ordnungsgemässer Erbringung von Leistungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich zu erheben.

8.4 Accarda haftet für den Schaden, den ihre Mitarbeiter dem Kunden in Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen absichtlich oder grobfahrlässig zufügen.

8.5 Ausgeschlossen ist in jedem Fall jede weitergehende Haftung, insbesondere für indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden wie namentlich entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen oder Ansprüche Dritter.

8.6 Eine allfällige Haftung der Accarda ist in jedem Fall betragsmässig auf die Höhe der gesamten Vergütung, höchstens jedoch CHF 100’000 beschränkt.

9. Prüfungspflicht des Kunden
9.1 Der Kunde prüft im eigenen Interesse alle Leistungen der Accarda. Ist eine Kontrolle und Abstimmung der verarbeiteten Daten mit zum voraus gebildeten Kontrollzahlen nicht möglich oder vom Kunden nicht gewünscht, akzeptiert der Kunde die von Accarda gelieferten Resultate als vollständige und genügende Erfüllung des Vertrages.

9.2 Im Falle periodischer Datenverarbeitung sind Mängel schriftlich bis spätestens vor der nächsten Verarbeitung zu melden.

9.3 Erfolgt die Mängelrüge nicht form- und fristgerecht, gelten die betreffenden Leistungen der Accarda als genehmigt.

10. Auflösung des Vertrags
10.1 Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er kann von jedem Vertragspartner mittels eingeschriebenem Brief unter Beachtung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten jeweils auf das Ende eines Gültigkeitsjahres aufgelöst werden. Vorbehalten bleiben Verträge mit zum Voraus bestimmter Vertrags- oder Mindestdauer.

10.2 Jede Partei ist zur fristlosen Auflösung des Vertrages berechtigt, wenn die andere Vertragspartei ihre vertraglichen Verpflichtungen verletzt und ihnen auch innert 30 Tagen nach schriftlicher Aufforderung nicht nachkommt. Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

10.3 Löst der Kunde einen Vertrag unter Missachtung der vorgesehenen Nach- oder Kündigungsfrist auf, so ist Accarda berechtigt, die bisher erbrachten Leistungen sowie den mutmasslichen Aufwand bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin in Rechnung zu stellen.

10.4 Wenn der Kunde seinen für die Vertragserfüllung notwendigen Verpflichtungen trotz zweimaliger Mahnung nicht nachkommt, der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist oder aus anderen wichtigen Gründen den Anspruch der Accarda gefährdet erscheint, ist Accarda berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen.

10.5 Wenn der Kunde sich in Nachlassstundung befindet oder über ihn der Konkurs eröffnet wird, ist Accarda berechtigt, den Vertrag durch eingeschriebenen Brief einseitig frist- und entschädigungslos aufzulösen.

11. Mitteilungen
Alle im Kundenvertrag oder diesen AGB vorgesehenen Mitteilungen haben schriftlich an die Adresse der Vertragsparteien zu erfolgen und sind an die im Kundenvertrag bezeichnete Kontaktperson oder an diejenigen Personen zu senden, welche den Vertrag unterschrieben haben.

12. Abwerbung von Mitarbeitern von Accarda
Für die Dauer eines Jahres nach Beendigung der vertraglichen Leistungen verpflichtet sich der Kunde, weder Mitarbeiter der Accarda oder ihrer Partner und Subakkordanten einzustellen noch sie direkt oder indirekt ausserhalb der mit Accarda abgeschlossenen Mandate für sich arbeiten zu lassen.

13. Übertragung von Rechten und Pflichten
Keine Partei darf ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen. Ziff. 3.2 dieser AGB bleibt vorbehalten.

14. Höhere Gewalt
Kann eine Partei trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen usw. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend hinausgeschoben, sofern die von der höheren Gewalt betroffene Vertragspartei diesen Umstand der anderen Partei sofort mitteilt.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
15.1 Im Übrigen ist auf das Vertragsverhältnis schweizerisches Recht anwendbar.

15.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Brüttisellen/Zürich.